SVP Bezirk Bülach
Gregor Rutz spricht vor vollem Saal
Anlässlich einer öffentlichen Versammlung, welche vor der Delegiertenversammlung der SVP des Bezirkes Bülach in Nürensdorf im vollen Saal des Restaurant Bären stattfand, referierte Nationalrat Gregor Rutz zu aktuellen Themen. «Es macht Spass, wieder vor vollen Säälen zu sprechen» freut sich Gregor Rutz. Er rief die dazu auf, an die Urnen zu gehen.
Er rief die dazu auf, an die Urnen zu gehen. Zu den beiden Krankenkassen-Initiativen meinte Gregor Rutz: «Die Prämien-Entlastungs-Initiative und die Kostenbremse-Initiative sind Blender-Initiativen. Die Titel tönen verführerisch, was aber dahintersteckt führt entweder zu Zuständen wie sie teilweise im Ausland herrschen mit langen Wartezeiten, rationierten Leistungen und allenfalls einer Zweiklassenmedizin oder aber belastet den Steuerzahler umso mehr.» und empfahl ein Nein für beide Initiativen. Die Ja-Parole empfahl Gegor Rutz für die Initiative Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit. Zum Bundesgesetz Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes führte Gregor Rutz aus: «Es kann nicht sein, dass wir unsere Natur mit grossflächigen Solaranlagen und Windparks verschandeln und im Gegenzug keine Diskussion über den Bau neuer Atomkraftwerke führen wollen.» und empfahl auch hierzu die Nein-Parole. Die Delegierten folgen den Empfehlungen von Gregor Rutz.
Weiter warnte Gregor Rutz eindringlich vor dem Rahmenabkommen, welche unsere Direkte Demokratie massiv bedrohen würde. «Unser System mit Initiativ- und Referendumsrecht ist nicht kompatibel mit dem EU-Rahmenabkommen und hätte gravierende Auswirkungen. Wir müssten unser politisches und unser Rechtssystem der EU anpassen. Er wies auf die Unionsbürgerrichtlinien hin, welche die onehin schon massive Zuwanderung in die Schweiz noch erhöhen würde.»
Anlässlich der anschliessenden Delegiertenversammlung wurden die statutarischen Geschäfte zügig erledigt und der Vorstand sowie der Präsident Christian Pfaller bestätigt. Die aus dem Vorstand zurückgetretene Saskia Meyer, welche in den vergangenen Jahren den Vorstand mit ihrer Mitarbeit aktiv unterstützte, wurde mit einem grossen Applaus und einem Präsent herzlich aus dem Vorstand verabschiedet.
